Kurzbeschreibung

Das Werk ist ein Leitfaden für die praktische Umsetzung des Anspruchs auf Informationszugang auf Antrag und der Veröffentlichungspflicht auf der Transparenzplattform in der öffentlichen Verwaltung.

Das Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz ist eine völlig neue Gesetzesregelung und eine zusätzliche Umsetzungsaufgabe für die öffentliche Verwaltung in Rheinland-Pfalz. Es führt die bisherigen Regelungen des Landesinformationsfreiheitsgesetzes und des Landesumweltinformationsgesetzes zusammen und erweitert nunmehr den voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu den bei der öffentlichen Verwaltung vorhandenen Informationen um eine aktive Veröffentlichungspflicht bestimmter Informationen, die bei der Verwaltung vorgehalten werden. Dies geschieht durch die Schaffung einer elektronischen Plattform (Transparenz-Plattform).

Insoweit betritt der Gesetzgeber Neuland, das weder im Bund, noch in den Bundesländern - mit Ausnahme der Freien Hansestadt Hamburg - eine Entsprechung hat.

Offene Fragen zu Gesetzesbegründung und Verwaltungsvorschrift beantwortet das Werk daher mit konkreten Informationen und Anleitungen.